Wer:
* Peter Hill, ZDF-Kommunikation, Berlin
* Prof. Dr. Hans Peter Bull, Gutachter
* Prof. Dr. Carl-Eugen Eberle, ZDF-Justitiar
* Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar
Was: Pressekonferenz zum Gutachten
Wo: ZDF-Hauptstadtstudio, Berlin
Wann: 20.09.2010, 15:00 Uhr
„Die GEZ ist die gemeinsame Stelle der Landesrundfunkanstalten und ist diesen weisungsunterworfen. Sie betreibt so etwas wie die elektronische Buchhaltung für die Rundfunkanstalten und die Ermittlung der Beitragsschuldner und die Beitreibung der Beiträge. Das ist eine Verwaltungsaufgabe, die auf jeden Fall erledigt werden muss. Wenn irgendjemand sagt, man sollte das vielleicht einer anderen Behörde oder einer anderen Stelle übertragen, würde die Situation sich kaum ändern, denn diese andere Stelle müsste im Wesen dasselbe tun, wie die GEZ jetzt tut.“
PDF-Download: Gutachten
Rechtsgutachten
im Auftrag der ARD und des ZDF
„Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung eines Rundfunkbeitrages“
erstattet von
Dr. jur. Hans Peter Bull
Uni.-Prof. (em.) für Öffentliches Recht
Bundesbeauftragter für den Datenschutz a.D.
Landesminister a.D.
Vgl.:
* ARD intern
* ZDF Unternehmen
(letzte Änderungen: 21.09.2010/19:16 Uhr)
