Gesamt-PodCast:
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[00:00] INTRO: Transparenz | [01:25] ARD: Strukturreform – Transparenz | [14:47] ARD-Audio-App | [18:58] Studie zur Silvesternacht 2015/16 | [29:13] ARD-Mittagsmagazin-Wechsel | [36:54] Bonus: ARD-PK 23.11.2016 | [53:06] Vortrag Prof. Dr. Paul Kirchhof | [1:15:20] Bilanz “funk”
Natürlich könnten Fusionen Jobs kosten. Aber im Gegenzug wird eine Menge Geld eingespart und man könnte mehr ins Programm investieren anstatt in Verwaltungen und Doppelstrukturen. Da die Beitragszahler zahlen müssen ob sie wollen oder nicht muss man mit diesen Beitragsgeldern besonders sparsam umgehen. Dazu gehört eben auch zu schauen ob durch Fusionen man wirtschaftlicher arbeiten kann. Wie gesagt man kann es rational auch nicht erklären warum unbedingt das Saarland oder Bremen (HEUTE) eine eigene Anstalt haben müssen. Das wurde mal in der Nachkriegszeit so festgelegt und danach eben nicht mehr angegangen.
Auch könnten Fusionen eine bessere Grundversorgung nach sich ziehen.
@patrick S Ganz so unrealistisch sind Fusionsvisionen aus den Anstalten nicht. Der rbb als Fusionsanstalt ist maßgeblich aus SFB und ORB hinaus fusionstechnisch vorbereitet worden durch Kooperationen (besonders im Hörfunk), von der vernünftigen Erkenntnis leitend, dass man sich praktisch in einem Sendegebiet befindet. Das Problem ist allerdings auch ein zutiefst menschliches. Solche Strukturen zusammenzulegen kostet immer auch Jobs. Und dahinter sind Menschen.
Ich sprach ja auch von der Kommission der Politik. Die sollte ja auch einsparpotentiale feststellen. Aus ihr kamen eben auch schon von Anfang an solche Aussagen das Zusammenlegung en nicht in Frage kämen. Das die ÖR selber irgendwelche Fusionen vorbereiten ist wirklich unrealistisch. Ich glaube aber nicht das ein bißchen mehr Zusammenarbeit so viel Einsparpotentiale hervorbringt. Wenigstens nicht um z.B. die erwartete Beitragssteigerung in vier Jahren zu verhindern. Um solche Summen einzusparen sind grundlegende Reformen nötig.
Natürlich lässt sich Professor Kirchhof nicht Instrumentalisieren. Aber ich denke schon das die ARD sich ihn als Gutachter herausgesucht hat weil sie wissen wie seine Meinung dazu ist und was dabei am Ende herauskommt. Die ARD sucht sich natürlich den Gutachter heraus der ihnen passt. Hätte man einen anderen Gutachter genommen sähe die Einschätzung der juristischen Grenzen vieleicht ganz anders aus.
Es gibt ein Missverständnis, das Grundsatzpapier, das die ARD jetzt erarbeitet, sucht machbare interne Strukturveränderungen, um effizienter zu arbeiten. Da gibt es genug Einsparpotential. Eine Zusammenlegung von Landesrundfunkanstalten können nur die Bundesländer beschließen, nicht die ARD selbst. Daran ist jahrelang die Fusion von ORB und SFB gescheitert. Erst als die CDU aus der Berliner Regierung ausschied, war der Weg frei. Dennoch kann man ja die Struktur suchen, die auch ohne Politk realistisch ist.
Dieses Gutachten ist nur eine Beratung, wie im Interview mit Karola Wille zu hören ist von einem Juristen, der völlig unverdächtig ist, sich instrumentalisieren zu lassen. Ihre Bedenken teile ich. Der Punkt ist, was das Gutachten auch zeigt, dass man mit Transparenz an juristische Grenzen stößt, die man durchaus ernst nehmen sollte. Auch heben sich Transparenz, Mitbestimmung und Rundfunkfreiheit teilweise auf. Die Balance zwischen allem ist vielleicht die Lösung.
Da die ARD unter Druck ist mehr Transparenz zu zeigen hat man jetzt scheinbar vorgesorgt. Man gibt ein Gutachten in Auftrag indem dann herauskommt das man rechtlich gar nicht Transparenter sein darf. Das ist dann wieder eine gute Standartverteidigung um sich gegen mehr Transparenz zu wehren.
So ein Verhalten wird aber die Akzeptanz für dieses System weiter abbauen. Ich denke unsere ÖR Anstalten denken da wirklich zu kurz indem sie mit allen Mitteln mehr Transparenz verhindern wollen um dadurch kurzfristig negative Schlagzeilen zu verhindern. Das langfristig die ganzen Spekulationen und das negative Ansehen durch die Geheimhaltung mit den Beitragsgeldern viel negativer werden wird nicht gesehen.
Wenigstens die Zusammenlegung vom SR und RadioBremen mit ihren größeren Nachbarn wäre sehr Vernünftig und längst überfällig. Alleine sind diese Kleinstrundfunkanstalten schon seit einem Jahrzehnt nicht überlebensfähig. Sie produzieren auch immer weniger eigenes Programm und können nur Existieren indem alle anderen dafür zahlen. Warum gerade das Saarland und Bremen sich eine eigene Anstalt leisten müssen und andere größere Länder/Städte eben nicht darauf gibt es auch keine logische Antwort. Wie immer bei den ÖR es war so… es ist so… es bleibt so.
Da aus der Kommission (der Politik) schon am Anfang Aussagen kamen solch eine Zusammenlegung käme nicht infrage weiß man jedoch wie die Kommission arbeitet. Da gibt es schon vor Arbeitsbeginn Festlegungen die eine unabhängige und unvoreingenommene Betrachtungsweise zunichte machen. Da weis man auch schon was am Ende dabei herauskommt!