World Wide Wagner

(wörtliches Transkript, Hörverständnisfehler vorbehalten)

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:00:00] Also, ich heiße Hans-Günter Henneke, bin geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, gehöre dem Fernsehrat als drittdienstälteste Mitglied seit 2002 an, war auch fünf Jahre im Verwaltungsrat und insofern habe ich Gremienerfahrung insbesondere im Bereich Finanzen, Personal, Organisation und Telemedien gesammelt.

Jörg Wagner [00:00:19] Inwieweit sind Sie frei als Fernsehratsmitglied, unabhängig vom Freundeskreis, den Sie vielleicht nochmal kurz erläutern, Ihre Stimme abzugeben?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:00:25] Ich bin völlig frei, meine Stimme abzugeben. Das habe ich getan und das werde ich in weiteren Wahlgängen auch tun. Und ich habe auch an dem Karlsruher Verfahren 2014 mitgewirkt und habe … bin seinerzeit vom Bundesverfassungsgericht gerade zur Rolle der Freundeskreise befragt worden.

Daniel Bouhs [00:00:42] Erklären Sie uns doch netterweise, warum Sie sich dafür entschieden haben – wir haben gelernt, das kann man sich aussuchen – in den schwarzen Freundeskreis zu gehen.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:00:49] Es gibt zwei und insofern darf man das nicht verwechseln oder vergleichen mit Fraktionen, sondern es geht im Grunde um eine Vorsortierung der Willensbildung, die auch nur stattfindet vor den Fernsehratssitzungen. Also ich habe in Karlsruhe gesagt, den Satz würde ich gern wiederholen, die gesamte Zahl der Freundeskreissitzungen dauert … hat in Stunden im Jahr weniger gedauert als die mündliche Verhandlung in Karlsruhe. Also man muss sich das so vorstellen, dass jedenfalls dieser konservative Freundeskreis „Jung“ oder bürgerliche Freundeskreis etwa anderthalb Stunden vor der Sitzung des Fernsehrates tagt. Die eigentliche Arbeit wird in den Ausschusssitzungen geleistet. Also insofern darf man diese Fragestellung nicht überhöhen. Und es geht einfach darum, dass man versucht, sozusagen ein Stimmungsbild vorab abzutesten, damit die Sitzungen des Plenums sozusagen nicht in Individualisten-Meinungen völlig ausarten.

Jörg Wagner [00:01:40] Der Gong ertönt gerade. Müssen Sie jetzt rein, ja? Ne?

Marlehn Thieme [00:01:42] Damit gebe ich das Ergebnis des ersten Wahlganges bekannt: Es wurden 60 Stimmen abgegeben. Es waren alles gültige Stimmen. Auf Frau Hassel entfielen 24 Stimmen, auf Dr. Himmler 34 und es gab zwei Enthaltungen. Damit ist deutlich, dass wir das erforderliche Quorum nach dem Staatsvertrag noch nicht erreicht haben. Und ich frage, wie verfahren werden soll? Gibt es einen Antrag zur Unterbrechung? Herr Dr. Jung?

Dr. Franz Josef Jung [00:02:23] Erstens bitte ich zu unterbrechen und zweitens würde ich beantragen einen zweiten Wahlgang.

Jörg Wagner [00:02:28] Nach dieser kurzen Unterbrechung eben ist klar, dass für beide Kandidaten, für die Kandidatin, für den Kandidaten keine Mehrheit gefunden wurde im ZDF-Fernsehrat. Was passiert denn in so einem Prozess?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:02:38] In dieser Beratung, die wir eben durchgeführt haben, ist sehr wenig passiert. Es ist also anzunehmen, dass es einen zweiten Wahlgang gibt. Und es ist jetzt die Frage zu beantworten, ob die Kandidatin, die ja im ersten Wahlgang 12 Stimmen hinter der notwendigen Mehrheit zurückgeblieben ist, im zweiten Wahlgang wieder kandidiert. Ich hätte, will ich deutlich sagen, dieses Ergebnis in dieser Deutlichkeit im ersten Wahlgang so nicht erwartet. Ich habe eher mit einem Unentschieden gerechnet. Dieses Ergebnis spricht jetzt eigentlich doch dafür, dass es in einem zweiten Wahlgang, denke ich, zu einer Entscheidung kommen wird und nicht zu einer Vertagung kommen wird, dass wir heute ein Ergebnis haben werden. Entweder weil die Kandidatin noch einmal antritt und der Kandidat, der jetzt … dem nur noch zwei Stimmen fehlen, die erforderliche Mehrheit erreicht. Oder die Kandidatin sieht, dass sie die zwölf Stimmen, die ihr fehlen, im zweiten Wahlgang hier realistischerweise kaum erreichen kann. Trotzdem sind ja 24 Stimmen ein respektables Ergebnis.

Daniel Bouhs [00:03:40] Die Frage ist ja: Wie bringt man aus Ihrer Perspektive den anderen Freundeskreis, den roten Freundeskreis dazu denn jetzt auch – ich sage jetzt mal – nachzugeben. Also muss man da irgendwas versprechen?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:03:50] Nein.

Daniel Bouhs [00:03:50] … dass dann die Personalien, die nachrücken, entsprechend besetzt sind?

Jörg Wagner [00:03:54] Oder läuft jetzt jemand hin und her und vermittelt?

Daniel Bouhs [00:03:56] Mit Schecks? Mit Umschlägen?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:03:56] Da stehen die Leute ganz … ganz

Daniel Bouhs [00:03:58 ] Mit Umschlägen.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:04:00] Also dazu will ich gerne …

Daniel Bouhs [00:04:00] Ja.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:04:01] … deutlich Stellung beziehen. Der Fernsehrat hat überhaupt nur eine einzige Personalentscheidung zu treffen und das ist die Intendanten-Wahl. Die anderen Personalentscheidungen, über die immer spekuliert wird und wo es um Versprechen geht, das sind keine Entscheidungen, mit denen der Fernsehrat überhaupt zu tun hat, sondern das sind Entscheidungen, die der Verwaltungsrat trifft. Aber nicht so, dass da dem Verwaltungsrat ein Vorschlagsrecht vorliegt, sondern so, dass dem Intendanten das Vorschlagsrecht vorliegt und der Verwaltungsrat sein Einvernehmen erteilen muss. Das ist was anderes. Das ist sozusagen eine passive Form von Zustimmung. Insofern rate ich dringendst davon ab, allen Beteiligten, egal von welcher Seite jetzt irgendwelche Koppel-Geschäfte zu machen. Jetzt muss ein Intendant gewählt werden, der dann stark ist, sozusagen in der von ihm verkündeten Unabhängigkeit sozusagen Personalvorschläge zu unterbreiten. Und diese Personalvorschläge müssen gesamtgesellschaftlich ausgewogen sein. Das ist wie beim Fußball, wo Sie im Grunde sagen: Sie haben einen rechten Verteidiger, einen linken Verteidiger und ein starkes Mittelfeld. Das brauchen Sie im ZDF auch. Aber das wäre jetzt eine völlig falsche Stunde und ein völlig falsches Verständnis von Gremienarbeit, wenn man jetzt mit irgendwelchen Kungeleien oder Zusagen arbeiten würde.

Jörg Wagner [00:05:12] Gab es denn im Vorfeld für diesen Fall schon so etwas wie einen …

Daniel Bouhs [00:05:17] Plan B.

Jörg Wagner [00:05:18] … Plan? Ja, genau.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:05:19] Ich kannte jedenfalls keinen. Also, es ist … ich hätte einen im Kopf gehabt. Mich hat aber niemand gefragt.

Daniel Bouhs [00:05:25] Welchen?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:05:26] Nee, das muss ich Ihnen ja nicht sagen, wir sind ja in der Situation A.

Jörg Wagner [00:05:30] Haben Sie vielleicht doch noch einen Kandidaten oder eine Kandidatin in der Hinterhand?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:05:33] Wir hätten … die schwierige Frage wäre gewesen, aber die ist meines Erachtens jetzt hypothetisch. Wenn man auch nach einem zweiten Wahlgang nicht hätte absehen können, wer gewählt wird. Wenn Sie in die Politik hineingehen, wissen Sie, dass die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis sozusagen einmal geschreddert worden ist durch vier Wahlgänge. Und das ist etwas, was Sie niemandem zumuten können. Also insofern hätte ich heute dazu geraten, nach einem zweiten Wahlgang, wenn sich nicht abzeichnet, eine klare Mehrheit zu finden, abzubrechen. Neu nachzudenken und mit gebotener Wartezeit dann ein halbes Jahr später nochmal wieder anzutreten, denn die nächste Sitzung ist in der Woche nach der Bundestagswahl. Das ist auch keine äußere Atmosphäre, wo man gut zusammenkommen kann. Aber ich glaube, die Situation wird uns jetzt erspart bleiben und fürs ZDF ist das gut. Und wenn es ein solches Wahlergebnis gibt jetzt, hat ja sozusagen alleine das Wahlergebnis – jetzt mal unabhängig von der Frage, für wen oder gegen wen es ausgefallen ist – gezeigt, dass es eine Abstimmung in Blöcken nicht gegeben hat. Das ist, glaube ich, die eigentliche Botschaft von heute. Und damit hat der Fernsehrat eigentlich den Kern seiner Aufgabe, staatsfern, unabhängig und auch politikfern zu sein … also wenn man … man darf ja im Grunde nicht vergessen, das Bundesverfassungsgericht hat den Begriff der Staatsferne so gedeutet, dass es nicht nur ferne vom Staat ist, sondern es hat gesagt: Es muss ferne sein von allen, die im politischen Wettbewerb um staatliche oder politische Ämter konkurrieren, also auf … weg sozusagen vom Parteienstaat. Und das ist hier, glaube ich, ganz gut.

Daniel Bouhs [00:07:08] Aber das ist ja sozusagen, ich sage mal, die Forderung oder Erwartung, die auf Papier artikuliert wurde, also in einem, in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Dennoch sieht man ja immer noch diese sogenannten roten und schwarzen Freundeskreise, die sich ja, wenn man zumindest auf die Politikerinnen und Politiker, die es ja weiter gibt, nicht mehr in der Dominanz, weiterhin nach diesem Farbspektrum auch aufteilen.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:07:29] Nein.

Daniel Bouhs [00:07:30] Nein?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:07:30] Ja, ja und nein. Also …

Daniel Bouhs [00:07:33] Jung und Raab. CDU – SPD ist schon relativ klar.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:07:37] Ich sage Ihnen nette Geschichten. Also Geschichte 1: Rainer Brüderle, ja? Ich habe vorhin gesagt, ich gehöre diesem Gremium zwanzig Jahre an. Rainer Brüderle, FDP, war also in dem …

Daniel Bouhs [00:07:46] Kommt ja auch aus Mainz.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:07:47] … kommt aus Mainz, war in dem sogenannten roten Freundeskreis. Dann gab‘s die Wahl der Bundesregierung 2009, die schwarz-gelbe Koalition und Rainer Brüderle wechselte auf einmal den Freundeskreis und wurde mit großem Hallo im schwarzen Freundeskreis begrüßt. So dann kurze Zeit darauf, 2012, erinnere ich ja auch genau, haben wir ein Grünes Mitglied gehabt im Saarland. Es gab so eine Jamaika-Koalition kurze Zeit im Saarland, die dann geplatzt ist und also das Saarland entsandte einen Grünen Vertreter. (Oliver) Passek hieß er und er war Mitglied des Freundeskreises „Jung“. Und dann ging diese Koalition kaputt und dieses Mitglied Passek blieb aber im Fernsehrat, wurde später von Baden-Württemberg benannt, wo es dann einen Regierungswechsel hin zu grün-rot gab, und Passek wechselte den Freundeskreis. Ging aus dem einen Raum „Jung“ raus in einen anderen Raum, spielte in Berlin im Hotel Schweizerhof, kam wieder rein, weil im anderen Raum kein Stuhl mehr war und musste sich unter großem Gelächter sozusagen den Stuhl holen, um von einem in den anderen Freundeskreis zu gehen.

Jörg Wagner [00:08:53] Also ich sag mal so, die CDU ist schon sattelfest im Schwarzen und die SPD sattelfest im Roten.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:08:57] Aber, aber, aber nicht sortenrein. Also insofern ist das ein Unterschied. Weil Sie jetzt auch hier sehen … also das fand ich auch eindrucksvoll in einer Vorerörterung. Es ist der Grüne Sozialminister aus Hessen, Herr (Kai) Klose, Mitglied des Freundeskreises „Jung“ und Klose hat gesagt, nicht als Mitglied des Freundeskreises bekenne ich mich, sondern ich bekenne mich zu den Besten sozusagen. Und ich habe hier überhaupt kein Problem. Ich stimme nicht als Mitglied eines Freundeskreises ab, sondern ich stimme hier ab zwischen zwei Kandidaten. Und er hat im Vorfeld bekannt, für wen. Für den Kandidaten, der jetzt die Mehrheit erhalten hat, hat aber dabei auch deutlich gemacht, dass das nichts mit Freundeskreisdruck zu tun hat, sondern im Grunde mit Bestenauslese. Und hat auch deutlich gemacht, dass er politische Freunde hat, die eben dem anderen Freundeskreis angehören, sodass also gerade das ein Zeichen für Überwindung sein sollte.

Jörg Wagner [00:09:50] Wenn Sie denn gerne erläutern möchten, warum Sie wahrscheinlich für Norbert Himmler gestimmt haben, vielleicht, warum hat Sie Tina Hassel nicht überzeugt?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:10:01] Ich glaube, ich würde jetzt nicht sagen, dass Frau Hassel nicht überzeugt hat. Das wäre ein zu hartes Urteil. Ich glaube, die richtige Frage ist anders. Die richtige Frage ist, glaube ich so, dass man … das ZDF ist ein Unternehmen mit 5.000 oder wie viel, wie viel Mitarbeitern. Also im Grunde ein Tanker, der nicht leicht zu steuern oder umzusteuern ist und der in der Ägide der Intendanten Schächter und Bellut eine gute Führungskultur im Sinne einer teamorientierten Führungsmannschaft aufgebaut hat. Und zu der Mannschaft gehören der Chefredakteur, die Verwaltungsdirektorin. Ich habe selber versucht, schwierige Haushaltsfragen zu begleiten, und dazu gehört eben auch der Programmdirektor. Und insofern ist es nicht so, wie es auch sein kann, dass man sagt: So jetzt, da ist da ein … sozusagen eine Zäsur und einen … da brauchen wir, müssen wir gucken, wir brauchen frischen Wind von außen, sondern das ZDF befindet sich durch … auch durch diesen Fernsehrat, der seit Jahren jetzt, doch sehr antreibt die Hausleitung in einem, sagen wir mal, Umbruch und Transformationsprozess. Und den haben wir bisher gremienmäßig und auch mit der Geschäftsleitung des ZDF eigentlich sehr einvernehmlich gegangen. Deshalb liegt eigentlich die Frage eher nahe, von außen vielleicht ein bisschen schwer zu sehen, aber nahe zu sagen: Kann das nicht jemand, der sozusagen einer der Motoren dieses Transformationsprozesses von innen ist besser als jemand, der von außen dazukommt. Und deshalb hat meines Erachtens … für mich hat jedenfalls die Frage Mann-Frau gar keine Rolle gespielt oder die Frage …

Jörg Wagner [00:11:26] Auch nicht mehr journalistisch? Als mehr vom Management herkommend?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:11:28] Ja, aber wissen Sie …

Jörg Wagner [00:11:33] Damit ist die ja angetreten, Tina Hassel. Sie sagte: „Hier steht die künftige journalistische Intendantin“.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:11:38] Frau Hassel hat ja heute auch … ich will das nicht … ich will das nicht bewerten. Aber insofern war ja die Vorstellung Himmler sozusagen gesamthafter in der Darstellung und auch so, dass er – fand ich jetzt eine ganz interessante Idee – gesagt hat, mehrfach gesagt hat: Daran können Sie mich messen! Und eine ganze Reihe von Punkten aufgeworfen hat. Nun kenne ich den Herrn Himmler einfach aufgrund meiner Gremien-Tätigkeit auch schon länger und kann dazu sagen: Norbert Himmler hat zusammen mit anderen maßgeblich an einer Edition mitgearbeitet über die Wiedervereinigungsgeschichte. Er hat also ein profiliertes Buch geschrieben über die Rolle Großbritanniens im deutschen Wiedervereinigungsprozess. Seine Frau hat dasselbe Buch geschrieben über die Rolle Frankreichs und insofern ist Norbert Himmler jetzt in erster Linie sozusagen im Laufe der letzten Jahre, sagen wir mal, zu einem Manager des ZDF mutiert. Aber es ist jemand, der einen ganz fundierten politischen, politikwissenschaftlichen Hintergrund hat. Und er hat es, glaube ich, heute selber gesagt – das war mir jetzt … so bin ich mit dem Lebenslauf auch nicht vertraut – aber er hat auch auf seine Zusammenarbeit mit dem früheren Chefredakteur Brender verwiesen.

Daniel Bouhs [00:12:45] Er hat ja beim ZDF volontiert, also journalistisch, hat bei der heute-Redaktion unter anderem gearbeitet …

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:12:47] Aber als Kind.

Daniel Bouhs [00:12:47] Und war Programm- … also Referent des Chefredakteurs. Aber verstehe ich Sie richtig, dass das ZDF dann eher so eine Art „Closed Shop“ ist, also ein Selbsterhaltungsdrang da ist, wenn man jemand von außen in Anführungszeichen gar nicht braucht?

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:13:03] Nein, das sehe ich überhaupt nicht. Das sind ja, was Sie jetzt sagen, ist schwarz-weiß.

Daniel Bouhs [00:13:11] Na, Wahlentscheidungen sind ja am Ende schwarz-weiß.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:13:13] Ja.

Jörg Wagner [00:13:13] Oder rot, rot-schwarz.

Daniel Bouhs [00:13:14] Oder rot-schwarz.

Prof. Dr. Hans-Günter Henneke [00:13:15] Ja, wie auch immer. Aber die Frage ist doch: Was braucht das ZDF an welcher Stelle, mit welcher Kompetenz? Und insofern brauchen sie nicht einen zweiten Chefredakteur oder sie brauchen auch nicht einen zweiten Programmdirektor, sondern sie brauchen jemand, der sozusagen insgesamt steuert und eine Mannschaft führt. Und deshalb … ich habe keinen Anlass, irgendetwas zu kritisieren an dem, was Frau Hassel vorgetragen hat. Aber ich glaube nicht, dass diese Idee zu sagen: Ich komme mit einem 100-Tage-Programm – das passt für die Politik. Aber ein Fernsehsender macht keinen … der braucht keinen Regierungswechsel oder sonst irgendwas, sondern er braucht im Grunde eine Weiterentwicklung. Und natürlich braucht er auch Impulse von außen. Und es ist ja jetzt, wenn Herr Himmler Intendant werden sollte, wird eine Stelle frei, die des Programmdirektors. Also insofern würde man ja jetzt nicht sagen, kann ich überhaupt nicht beurteilen, wer dafür in Frage kommt, aber man wird ja nicht sagen können: Wir nehmen nie jemanden von außen. Abwegig.