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(00:00) INTRO: Vorwürfe zurück gewiesen – Abendschau, 06.07.2022 | (01:04) Der rbb im Umbruch – Der Auslöser – René Althammer – Dr. Christoph Classen – Antje Kapek – Kayhan Özgenç – Gabi Probst | (23:21) Das Schadensbild | (33:12) Persönliche Sicht einer rbb-Mitarbeiterin | (46:11) Die Lehren | (48:22) BONUS: r1MM 09.07.2022 | (59:24) BONUS: r1MM 16.07.2022 | (1:08:47) BONUS: r1MM 23.07.2022 | (1:44:40) BONUS: r1MM 30.07.2022 | (2:23:58) BONUS: r1MM 06.08.2022 | (2:42:59) BONUS: r1MM 13.08.2022 | (3:30:55) BONUS: r1MM 20.08.2022 | (4:17:30) BONUS: r1MM 27.08.2022 | (4:38:38) BONUS: r1MM 03.09.2022 || Jörg Wagner
Ein Jahr rbb im Umbruch – ÖRR vor größter Bewährungsprobe
Vor einem ein Jahr gab es die ersten Veröffentlichungen über Vorwürfe zu Vetternwirtschaft und Korruption beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) im Zusammenspiel mit der Messe Berlin. Schnell kamen weitere Schwachstellen des rbb zu tage. Der rbb hatte eine Compliancebeauftragte nur auf dem Papier. Der Rundfunkrat duzte sich mit der Intendantin und ließ sich von deren regelmäßigen Videovorträgen beeindrucken. Der Verwaltungsratschef machte vieles im Alleingang. Kontrollversagen auf mehreren Ebenen. Auch bei der Rechtsaufsicht?
Landesparlamente, Rechnungshöfe, Generalstaatsanwaltschaft und Rechercheteams ermitteln noch heute. Die Leidtragenden: letztlich Publikum und Belegschaft. Denn bei alledem wurden auch Managementfehler entdeckt mit der Folge, dass rund 50 Millionen Euro bis Ende 2024 aus der Planung genommen werden müssen. Auch in anderen Landesrundfunkanstalten wurden Schwachstellen im System deutlich. Besonders öffentlichkeitswirksam werden Beitragshöhe und Spitzengehälter diskutiert. Reicht das? Was sind die Lehren aus den letzten Monaten?
Gespräch mit (Alphabetische Reihenfolge):
* René Althammer, rbb, Chef vom Dienst, rbb24 Recherche (live, zugeschaltet, muPRO)
* Dr. Christoph Classen, Projektleiter in der Abteilung „Zeitgeschichte der Medien- und Informationsgesellschaft“, Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung, Potsdam (live, Studio)
* Antje Kapek, Rundfunkratsmitglied, Abgeordnetenhaus B’90/Die Grünen (live, zugeschaltet, SessionLink)
* Kayhan Özgenç, Business Insider, Chefredakteur (live, Studio)
* Gabi Probst, rbb, Investigativ-Journalistin (live, Studio)
INTRO: Vorwürfe zurück gewiesen – Abendschau, 06.07.2022
sowie Stimmungsbild einer rbb-Mitarbeiterin (anonym, aufgezeichnet)
Podcast-Bonus:
° RBB: Medienberichte mit Vorwürfen gegen Intendantin und Verwaltungsratsvorsitzenden
Der rbb prüft rechtliche Schritte gegen eine Berichterstattung des Medienportals Business Insider. Hintergrund sind Vorwürfe, dass rbb-Intendantin Patricia Schlesinger berufliche und private Angelegenheiten unzulässig vermischt haben soll. Außerdem soll es bei der Vergabe von Beraterverträgen Unstimmigkeiten gegeben haben. Der rbb startete internen Dialog und unabhängige Untersuchung.
muPRO-Schaltgespräch mit Justus Demmer, rbb-Unternehmenskommunikation (Aufzeichnung, 08.07.2022, 17:30 Uhr)
Studio-Gespräch mit Medienanwalt Prof. Dr. Christian Schertz, der im Auftrag des rbb presserechtliche Schritte gegen Business Insider eingeleitet hat (live)
Quelle: Medienmagazin 09.07.2022
° RBB: Gremien berieten über Medienvorwürfe gegenüber rbb-Verwaltungsratschef und Intendantin
In dieser Woche (12.07.2022 und 15.07.2022) tagten die Aufsichtsgremien des rbb in nichtöffentlichen Sitzungen zu den in verschiedenen Medien veröffentlichten Vorwürfen über Vetternwirtschaft beim rbb.
Telefon-Interview mit Friederike von Kirchbach, rbb-Rundfunkratsvorsitzende (Aufzeichnung, 16.07.2022, 11:00 Uhr)
Quelle: Medienmagazin 16.07.2022
° INTRO: rbb-Intendantin lässt Amt nicht ruhen
O-Ton: Patricia Schlesinger, rbb-Intendantin
(Quelle: rbb24 Inforadio, 22.07.2022, 16:45 Uhr)
1. LANDTAG: Hauptausschuss tagte zu Medienvorwürfen gegenüber rbb
In einer Öffentlichen (außerordentlichen) Sitzung kamen am 19.07.2022 auf Antrag der AfD-Fraktion die Mitglieder des Hauptausschusses im Brandenburger Landtag zusammen. Eingeladen waren rbb-Intendantin Patricia Schlesinger, rbb-Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach und rbb-Verwaltungsratsvorsitzender Wolf-Dieter Wolf bzw. Stellvertretung, um Fragen der Landtagsabgeordneten über „Beraterverträge und Spesenaffäre“ zu stellen. Die Eingeladenen blieben der Sitzung fern und schickten schriftliche Statements.
O-Töne:
* Zusammenschnitt aus der Sitzung (Quelle: Hauptausschuss, Landtag Brandenburg, 19.07.2022, 10:00 Uhr)
* Justus Demmer, rbb-Unternehmenskommunikation, Statement zum Fernbleiben der Eingeladenen (Quelle: rbb-TV, 19.02.2022)
Telefoninterview mit Daniel Keller, Hauptausschussvorsitzender und SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Brandenburg (Aufzeichnung 22.07.2022, 11:00 Uhr)
2. POLITIK: Die Risiken der Medienvorwürfe
Trotz der gesetzlich garantierten Staatsferne agiert der Rundfunk Berlin-Brandenburg nur im Kontext einer politischen Beauftragung und staatsvertraglicher Rahmenbedingungen. Auch der Rundfunkbeitrag wird letztlich durch Parlamente mitbestimmt. Ausschüsse bieten ein Format, in dem sich Politik und Rundfunkveranstalter begegnen und in den Dialog treten. Ziel ist es auch staatsvertragliche Entwicklungen konstruktiv zu begleiten.
O-Töne:
* Patricia Schlesinger, rbb-Intendantin
(Quelle: rbb24 Inforadio, 22.07.2022, 16:45 Uhr)
(Quelle: Statement vor dem Hauptausschuss des Brandenburger Landtags, 21.04.2021)
(Quelle: rbb24 Abendschau/Brandenburg aktuell, 22.07.2022, 19:30 Uhr)
Studiogespräch mit Stefan Förster, FDP, Mitglied des Abgeordnetenhauses seit 27.10.2016, Mitglied im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien (live)
Quelle: Medienmagazin 23.07.2022
° RBB: Neue Vorwürfe und Aufklärungsarbeit
Auch in der fünften Woche halten die Recherchen verschiedener Verlagshäuser und die damit verbundenen Medienvorwürfe zu einem internen „System von Gefälligkeiten“ zwischen dem Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf, der rbb-Intendantin Patricia Schlesinger und ihrem Ehepartner Gerhard Spörl an. Am 06.07.2022 wurde „die Revision und die Compliance-Beauftragte des rbb gebeten, die in der Berichterstattung angesprochenen Themenkomplexe so schnell wie möglich einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und dabei, falls nötig, auch externe Expertise hinzuzuziehen.“ (Patricia Schlesinger, rbb24.de, 07.07.2022, 12:00 Uhr)
Neue Vorwürfe wie ein überdimensionierter Intendantinnen-Dienstwagen stehen im öffentlichen Raum.
Was ist seit dem Beginn der Untersuchungen geschehen?
Welche Reaktionen gibt es vom Personal und Gewerkschaft?
Wie bewertet die Geschäftsleitung die neuesten Vorwürfe zum Intendantin-Dienstwagen?
INTRO: „Dienstwagenaffäre“, Welt-TV, 29.07.2022, Carsten Hädler, Kayhan Özgenç
* muPRO-Schaltgespräch mit Justus Demmer, rbb-Unternehmenskommunikation
* Studiogespräch mit Steffen Grimberg, Medienjournalist, Vorsitzender des DJV Berlin-JVBB, Ex-ARD-Sprecher
* Schaltgespräch mit Sabine Jauer, rbb-Personalratsvorsitzende und Mitglied im rbb-Verwaltungsrat
Quelle: Medienmagazin 30.07.2022
° INTRO: ARD-Vorsitz wechselte zum WDR
O-Töne aus der Abendschau, 05.08.2022
1. RBB intern: Whistleblower-Tool eingeführt
Nach Medienvorwürfen über ein „System von Gefälligkeiten“ zwischen dem rbb-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf, der rbb-Intendantin Patricia Schlesinger und ihrem Ehepartner Gerhard Spörl ist von der rbb-Compliance-Beauftragten nicht nur eine externe Anwaltskanzlei eingeschaltet, sondern inzwischen auch die rbb-Belegschaft um Mithilfe gebeten worden. Dazu wurde in dieser Woche auch ein sogenanntes Whistleblower-Tool eingeführt, um anonym Hinweise geben zu können.
Welche Erwartungen sind damit verbunden?
Wie wird Anonymität garantiert?
Wo landen die Hinweise bei welcher Recherchekapazität in der Aufarbeitung?
muPRO-Schaltgespräch mit Anke Naujock-Simon, rbb-Compliance-Beauftragte (Aufzeichnung, 06.08.2022, 10:00 Uhr)
Quelle: Medienmagazin 06.08.2022
° INTRO: „Offenheit, Offenheit, Offenheit“
Offenheit propagierte die bisherige rbb-Intendantin 2019 beim Jahrestreffen der Journalistenvereinigung netzwerk recherche angesprochen auf ihren Führungsstil.
O-Ton: Patricia Schlesinger, 19.06.2019, Hamburg
In dieser Medienmagazin Spezial-Ausgabe „Offenheit“
sprachen über die rbb-Krise aus der jeweils eigenen Perspektive:
* Hagen Brandstäter, stellv. rbb-Intendant, zur Zeit geschäftsführend (Studio, live)
* Kayhan Özgenç, Chefredakteur Business Insider, ehemaliger Investigativ-Ressortleiter der BILD am SONNTAG (Studio, live)
* Jo Goll, preisgekrönter rbb-Investigativjournalist (muPRO live)
Quelle: Medienmagazin 13.08.2022
° INTRO: ARD: Kein Vertrauen mehr in rbb-Geschäftsführung – Respekt für Rücktritt der rbb-Rundfunkratsvorsitzenden von Kirchbach
O-Ton: tagesschau24, 20.08.2022, 15:00 Uhr
* Telefoninterview mit Dieter Pienkny, kommissarischer rbb-Rundfunkratsvorsitzender (live)
* Leitungsgespräch mit René Althammer, Leiter der neuen Recherche-Einheit zur Aufklärung der Medienvorwürfe und möglicher Regelverletzungen im rbb (live)
1. TRANSPARENZ: Von Null auf Hundert? – zur rbb-Eigenberichterstattung der letzten zwei Monate
„Das hat mich so ein bisschen an Regierungserklärungen erinnert“, kritisierte im letzten Medienmagazin Business-Insider-Chefredakteur Kayhan Özgenç, die Berichterstattung in der Abendschau zur Causa Schlesinger bis zu ihrem Rücktritt. Moderatorin Eva-Maria Lemke spitzte im Talk mit Tilo Jung und Hans Jessen die Stimmung zu: „Nordkorea“. (Jung & naiv, 15.08.2022). Mittlerweile setzt der rbb neue Standards in der Präsentation von Recherchen.
Gab es Anweisungen, Berichterstattung zu verhindern?
Was löste den Umdenkungsprozess aus?
Gibt es ein Nachdenken über Schuld und Verantwortung?
muPRO-Schaltgespräch mit Dr. David Biesinger, rbb-Chefredakteur (Aufzeichnung, 19.08.2022, 17:15 Uhr)
2. RECHERCHE: „CSI rbb“ – wie gelingen journalistische Ermittlungen im eigenen Haus?
* Leitungsgespräch mit René Althammer, Leiter der neuen Recherche-Einheit zur Aufklärung der Medienvorwürfe und möglicher Regelverletzungen im rbb (live)
Quelle: Medienmagazin 20.08.2022
° INTRO: rbb-Krisen-Schlagzeilen der Woche
O-Ton-Collage aus Material von rbb24, Abendschau, Brandenburg Aktuell
1. GREMIEN: Fehlersuche und Kontrolle
Telefoninterview mit Rolf Zurbrüggen, GVK-Vorsitzender der ARD
(Aufzeichnung, 27.08.2022, 11:15 Uhr)
2. UNGARN: rbb-Krise stärkt Orbán-System
Die Rücktritte von Patricia Schlesinger als ARD-Vorsitzende und rbb-Intendantin in Zusammenhang mit Vorwürfen über Vetternwirtschaft und mutmaßlicher Verschwendung von Beitragsgeldern, nutzt die ungarische Regierung, um die bisherige Kritik an der ungarischen Medienpolitik und den Einschränkungen bei der Pressefreiheit zurückzuweisen.
muPRO-Schaltgespräch mit O-Tönen
Autor: Stephan Ozsváth, jahrelanger ARD-Korri Südosteuropa, zur Zeit wieder in Wien (honorarpflichtig, live ca. 18:20 Uhr)
Quelle: Medienmagazin 27.08.2022
° 1. NDR: Diskussion um innere Rundfunkfreiheit und Vetternwirtschaft
Seit letzter Woche gibt es Veröffentlichungen von Business Insider und stern, in denen Vorwürfe gegen die politische Berichterstattung des NDR Schleswig-Holstein erhoben werden.
muPRO-Interview mit Gábor Halász, Redakteur im Ressort Investigation und im Programmbereich Information beim NDR in Hamburg, Mitglied im Redaktionsausschuss (live)
2. RBB: Agieren im Machtvakuum
Während die Wahl eines rbb-Interims-Intendanten auf den 08.09.2022 verschoben wurde, wird der rbb mit einer Übergangsgeschäftsleitung durch die Krise geführt.
Ist der rbb noch handlungsfähig nach dem Entzug des Vertrauens innerhalb der ARD?
Studio-Interview mit Dr. Jan Schulte-Kellinghaus, Geschäftsführender rbb-Intendant (live)
3. MDR: Prozess gegen ehemaligen mdr-Unterhaltungschef
Mehr als zehn Jahre nach Bekanntwerden der Vorwürfe (Betrug, Untreue, Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung) muss sich der ehemalige mdr-Unterhaltungschef Udo Foht seit 01.09.2022 vor dem Leipziger Landgericht verantworten.
Interview mit Prof. Dr. Jens-Ole Schröder, mdr, Juristischer Direktor (aufgezeichnet)
Quelle: Medienmagazin 03.09.2022
