Zukunftsrat: „Kraftpaket“ zur Reform des ÖRR

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Was: Pressekonferenz des Zukunftrates (Rat für die zukünftige Entwicklung
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks)
Wer:
* Julia Jäkel, Vorsitzende des Zukunftsrates
* Roger de Weck, Mitglied des Zukunftsrates
* Prof. Dr. Peter M. Huber, stellv. Vorsitzender des Zukunftsrates (zugeschaltet)
* Frank Thomsen, Kommunikation
Wann: 18.01.2024, 11:52 Uhr
Wo: Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund, Berlin

[00:00:00] Fototermin, Begrüßung
[00:06:25] Die sieben Vorschläge (Kurzfassung)
[00:10:45] Punkt 1: Schärfung des Auftrags mit Orientierung am Gemeinwohl
[00:15:37] Punkt 2: Neue Organisation mit zeitgemäßen Gremien
[00:18:06] Punkt 3: Schaffung einer ARD-Anstalt als Dachorganisation
[00:20:22] Punkt 4: Konzentration der LRA auf das Regionale
[00:22:53] Punkt 5: Gründung einer gemeinsamen Tochter von ARD/ZDF/Dradio
[00:24:07] Punkt 6: Weiterentwicklung der Führungs- und Organisationskultur
[00:25:40] Punkt 7: Das neue ÖRR-Finanzierungsmodell
[00:37:17] Fragen der Medien
[00:37:55] Inwiefern unterscheidet sich die Struktur „Medienrat und Verwaltungsrat“ von dem, was wir in den meisten Anstalten heute schon haben?
[00:40:56] Wann sollten aus Ihrer Sicht die Ideen spätestens in die Tat umgesetzt werden?
[00:41:16] Stellen Sie sich das vor mit einem Stichtag? Ist das eine Übergangszeit von mehreren Jahren? Oder wie soll dieser Transformationsprozess oder vielleicht auch Revolutionsprozess gestaltet werden?
[00:44:04] Weniger Druck auf Mitarbeitende wurde als ein Ziel formuliert. Gleichzeitig Bewertung im Nachhinein, um Beitragshöhe festzulegen. Reformen bei KEF sind sicher wichtig, aber erlaubt nicht Zuweisung der Mittel im Vorhinein nötige Freiheit für Kreativität und weniger Druck?
[00:48:18] Frau Jäkel hatte es schon angedeutet, dass Landesregierungen bei weitreichenden Entscheidungen, die Standorte betreffen, blockieren. Wie kann dem entgegengetreten werden?
[00:49:27] Sie haben einerseits eine Schere im Kopf ausgemacht bei manchen Mitarbeitern. Woher kommt das und wo sehen Sie die verengten Meinungskorridore konkret?
[00:50:40] Wenn Sie die ARD zur Anstalt umbauen wollen, dann ist das ja auch ein Stück Entföderalisierung und auch Entmachtung der Länder. Was stimmt Sie denn zuversichtlich, dass die Länder da mitmachen?
[00:53:19] Woraus speist sich dieses gemeinsame ARD Programm, wenn die Rundfunkanstalten nicht verpflichtet sind, zuzuliefern?
[00:55:44] Das ZDF kommt relativ selten vor. Ist das beabsichtigt? Bzw. ist das in gewisser Weise schon Rücksichtnahme darauf, dass ein noch radikalerer Wurf, nämlich wirklich zu sagen, brauchen wir diese zwei öffentlich-rechtlichen Systeme, die dann doch so ähnlich sind?
[00:58:04] Was macht Sie so zuversichtlich, dass Sie diesen Vorschlag umgesetzt bekommen? Es gibt in den Landesrundfunkanstalten Redaktionen, die regelmäßig Angebote für die bundesweit ausgestrahlten Programme machen, die also in Zukunft nur noch auftragsgebunden arbeiten können. Wie kann man dann das Personal auch dafür hier vorhalten in den Landesrundfunkanstalten?
[01:02:07] Wo soll diese neue ARD-Anstalt sitzen und wer soll in ihr dann alles sitzen?
[01:03:07] Soll das Modell einer kollegialen Geschäftsleitung auch für die neue ARD-Dachanstalt und für die einzelnen Landesrundfunkanstalten gelten?
[01:04:22] Ist in Ihrem Bericht die Streichung von Sendern vorgesehen bzw. die Zusammenlegung von Rundfunkanstalten?
[01:05:41] Das ZDF wurde ja mal als konservative Anstalt gegründet, als Gegengewicht. Gibt es Gedanken, in Ihrem Bericht zu diesem ursprünglichen Profil zurückzufinden?
[01:06:36] Die Radioprogramme der ARD entstehen ja in den Landesrundfunkanstalten. Würde das auch zentralisiert werden?
[01:07:14] Die ARD ist ja gerade dabei, eine Zusammenarbeit gerade im Hörfunk nationale Einheiten zu schaffen, würde das diesem regionalen Ansatz zuwiderlaufen?
[01:09:18] Sie haben in Ihrem Bericht am Schluss einige offene Fragen formuliert. Können Sie die vielleicht noch mal vorstellen? Und bis wann, glauben Sie, sollten diese Fragen beantwortet und umgesetzt werden?
[01:12:46] Haben Sie in Ihren Empfehlungen auch irgendwelche Aussagen zur Beschäftigtensituation? Beispielsweise Verhältnis von Festangestellten und Freien? Zu Honoraren?
[01:16:02] Werden Ihre Empfehlungen dazu führen, dass der Beitrag sinkt, dass das Programmvolumen sinkt oder eher das Gegenteil? In Ihrer Medienrats-Konstruktion: Welche Rolle nehmen da die Mitarbeitenden ein?


Am 08.03.2023 berief die Rundfunkkommission der Länder ein achtköpfiges Fachgremium, das Vorschläge für einen zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk erarbeiten sollte:

* Julia Jäkel (Vorsitzende)
* Prof. Dr. Peter M. Huber (stellv. Vorsitzender)
* Prof. Dr. Mark D. Cole
* Maria Exner
* Prof. Dr. Nadine Klass
* Prof. Bettina Reitz
* Prof. Dr. Annika Sehl
* Roger de Weck

316 Tage später stellte der Zukunftsrat ein „Kraftpaket“ für den Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor.
Vgl.: Bericht als PDF






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