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Hat sich der Satiriker, Autor und Moderator Sebastian Hotz mit seinen Posts auf X als El Hotzo strafbar gemacht nach § 140 StGB “Belohnung und Billigung von Straftaten”, als er sein Bedauern über den misslungenen Mordanschlag auf Donald Trump artikulierte?
Das Grundgesetz schützt in Artikel 5 die Meinungsäußerung, egal ob sie verbal (mündlich, schriftlich) oder per Bild verbreitet wird. Jedoch nicht uneingeschränkt. Wo verlaufen die Grenzen? Inwieweit spielt der satirische Hintergrund von Sebastian Hotz bei der juristischen Bewertung eine Rolle? “El Hotzo” ist kein offizieller X-Account der Medienhäuser rbb oder ZDF, für die Hotz tätig war: Ist ein Post über diesen Kanal als private Meinung zu werten?
Was: VisualRadio-Interview über die Posts von El Hotzo am 14.07.2024 zum Trump-Attentat
Wer:
* Christian Solmecke, Rechtsanwalt für Medienrecht und IT-Recht, sowie Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, WBS Legal
* Jörg Wagner, Freier Medienjournalist
Wann: rec. 19.07.2024, 14.00 Uhr,
gesendet in einer Audiofassung im radioeins-Medienmagazin (rbb) vom 20.07.2024 (ARD Audiothek)
Wo: Berlin – Köln
Vgl.: Kanal von Christian Solmecke
